FOCJ (Functional overlapping competing jurisdictions) stehen für die Idee, dass verschiedene funktionale Aufgaben unterschiedliche optimale geographische Größen haben, dass Konkurrenz in diesen traditionell monopolistischen Dienstleistungsbereichen die Effizienz der Anbieter steigern würde und dass des Bürgers Wahl- und Stimmrecht in einer funktionalen Einheit dazu führt, dass Konsumentenwünsche stärker berücksichtigt werden.
Das Problem ist, dass der heutige Föderalismus nicht weit genug geht: Die föderale Aufteilung der Aufgaben deckt sich häufig nicht mit der Geographie (Gemeinden, Kantonen), und dies resultiert in wohlbekannten Problemen. So ist es ganz offensichtlich weder sinnvoll, dass jedes Kantonsspital in der Herzchirurgie Spitzenmedizin betreibt, weder dass Schulgemeinden kantonal geschlossen sind, so dass Zürcher Jugendliche, die an der Grenze zum Kanton Schwyz wohnhaft sind, die Gymnasien in Schwyz nicht besuchen können, die sehr viel näher liegen. Anstatt die Funktionen einem der politischen Niveaus Bund, Kanton oder Gemeinde zuzuweisen, soll die Flexibilität der geographischen Größe für jede einzelne Funktion erhöht werden und somit anstatt eine stufenförmige Hierarchie, eine kontinuierliche Organisation der Geographie der Funktionen gemäss geschaffen werden. Es ist ökonomisch sinnvoll, dass jede Funktion ihre effiziente Größe findet, wovon alle Konsumenten monetär profitieren. Eine Gemeinde kann sich für einen bestimmten Wasser-, Elektrizitäts- etc. Anbieter entscheiden. Konkurrenz entsteht, so dass das Dienstleistungsangebot zusätzlich zur effizienteren Organisationsgrösse noch effizienter wird. Diese Funktionseinheiten beschränken sich jedoch nicht nur auf die Administration, sondern haben auch die Möglichkeit, Steuern zu erheben, entsprechend den Kosten ihrer Dienstleistung. Im Gegenzug sind sie dann aber auch demokratischer Kontrolle unterworfen, und werden sinnvollerweise von einer Rechnungsprüfungskommission überwacht.
Dieser ungewöhnliche Vorschlag ist interessanterweise alles andere als weltfremd sondern ist bereits in der schweizerischen politischen Landschaft umgesetzt: So entsprechen unter anderem im Thurgau die Friedhofs- und Schulgemeinden nicht den politischen Gemeinden und die Zürcher Stadtpolizei ist auch in Winterthur mit ihrem Fachwissen für gewisse Aufgaben gefragt. Nun wird aber der aktuelle Trend zur Gemeindefusion nach dem Motto „Big is Great“ oft ebenfalls mit Effizienz begründet.
- Ein Paradox? Nein, denn der Effizienzbegriff täuscht. Es steht hier die Verwaltungseffizienz gegen die vielleicht monetär gemessen kurzfristig teurere, aber gesamnutzenmaximierende Alternative, dass die Leistungen den Wünschen besser entsprechen. Da nun aber die Zahlungsbereitschaft steigt, wenn das Dienstleistungsangebot die Nachfrage besser bedient, ist diese Lösung besser.
- Das ist alles viel zu kompliziert und es besteht ein Informationsproblem? Die Idee der Stimmendelegation an eine Partei oder juristische/natürliche Person für Abstimmungen innerhalb eines Sachgebietes für eine gewisse Dauer könnte hier eine Möglichkeit sein. Ergänzend wäre natürlich die Einführung eines Marktes für Politiker, in dem diese jeweils (etwa nach Abwahl oder Ablauf der Amtszeit, aber auch zur Prestigesteigerung) frei in anderen Regionen (oder FOCJ) kandidieren können.
- Theoretisch klingt es ja gut, aber praktisch? Die Politiker würden an Macht verlieren und haben somit kaum Anreiz FOCJ einzuführen. Die Bürger hätten dann nämlich die Möglichkeit ihre Wünsche einzubringen und würden am Ende erst noch für bessere Leistungen weniger bezahlen. Ein Volksbegehren für die Einführung von FOCJ wäre wohl nötig.
Das Gedankenexperiment ist für mich sehr überzeugend und wäre sicher besser als der Status quo, mit dem wir uns ja zu vergleichen haben. So agiert beispielsweise der Zweckverband ZVV (Zürcher Verkerhrsverbund) praktisch unkontrolliert, da dessen Kontrolle ein öffentliches Gut ist und damit die Kosten für den Einzelnen dramatisch viel höher sind als der Nutzen, den er aus der Kontrolle ziehen könnte. Sobald die Bürger im Detail wissen, wofür sie wie viel Steuern bezahlen und einzelne Kostenpunkte variieren können (Anbieter wechseln) steigen ihre Wahlmöglichkeiten massiv und damit auch das Interesse! Nun bleibt zu hoffen, dass der Vorschlag auch in der Realität so überzeugt, wie theoretisch und in der vehementen Präsentation von Professor Eichenberger. Zudem muss sich jemand finden, der weder Zeit noch Energie scheut, sich für eine solche Reform zu engagieren: bei Politik, Interessensverbänden und vor allem bei den schwer erreichbaren Konsumenten, die am Schluss mehr für weniger bekommen.
"Wenn Fäkalien und Abwasser nicht in der Landschaft, sondern in der Kanalisation landen, ist das ein Schutz gegen Krankheiten und Grundwasserverschmutzung. Doch so ein Kanalnetz hat seinen Preis - Grundstücksbesitzer wissen um die häufig sehr hohen Kosten der Erschließung. Wo ist der Kanalanschluss aus ökologischen und sozialen, aber auch gesetzlichen Gründen geboten?"
RépondreSupprimerDie Firma, in der ich arbeite, musste das Wassermanagement jetzt mal umstellen. Man nutzt jetzt das Wassermanagement der Wasser- und Abwasserbehandlungsanlagen von EnviroChemie . ich hoffe, dass wir damit einen Schritt in die richtige Richtung gegangen sind!